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Türkei: Warnung vor regierungskritischen Likes

Das Auswärtige Amt in Berlin warnt in seinem aktuellen Reise- und Sicherheitshinweis für die Türkei davor, regierungskritische Seiten oder Kommentare in sozialen Medien und Netzwerken zu teilen oder zu liken. Dies gelte auch für nicht-öffentliche Kommentare, die durch Denunziation an die Regierungsbehörden in Ankara weitergeleitet werden könnten.

„Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten mehrfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien“, so der Wortlaut des Reisehinweises. Als Straftatbestand werde in solchen Fällen „Präsidentenbeleidigung“ oder „Propaganda für eine terroristische Organisation“ angegeben, dafür können in der Türkei mehrjährige Haftstrafen verhängt werden.

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