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Quarantänepflicht für Rückkehrer wird gestoppt

Die Quarantäne-Regelungen für Reiserückkehrer sollen abgeschafft werden. Wie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen mitteilt, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, Einreisende und Rückreisende aus EU- und Schengen-assoziierten Staaten sowie aus Großbritannien von der Pflicht auszunehmen, sich zunächst für zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben. Nordrhein-Westfalen hat diese Regelung bereits abgeschafft.

In den meisten Bundesländern gilt derzeit noch eine zweiwöchige Quarantänepflicht für Reiserückkehrer. Diese wurde wegen der Corona-Pandemie am 9. April eingeführt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte die generelle Quarantäne-Regelung aber bereits außer Vollzug gesetzt, nachdem ein Anwalt geklagt hatte, der in Schweden ein Ferienhaus hat.

Mit den Änderungen werden nicht nur die Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien von den Beschränkungen befreit. Zukünftig wird auch insgesamt das Infektionsgeschehen im Ausland stärker berücksichtigt, heißt es.

So werden auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann befreit, wenn das Robert Koch-Institut für diese Länder feststellt, dass eine Quarantäne entbehrlich ist. Umgekehrt kann ein Wiedererstarken der Pandemie in Mitgliedstaaten der EU und Schengen-Staaten dazu führen, dass es auch in Bezug auf diese Staaten wieder zu Schutzmaßnahmen kommt.