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VUSR: Anhörung trotz gescheiterter Petition?

Die Petition ist fehlgeschlagen: Zum Erreichen des Quorums fehlten rund 2.800 Stimmen

Die Petition ist fehlgeschlagen: Zum Erreichen des Quorums fehlten rund 2.800 Stimmen. Foto: TopshotsUK/istockphoto.com

Das Ziel wurde knapp verfehlt: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags gab heute bekannt, dass 47.142 Bürger die vom Reisebüro-Verband VUSR gestartete Petition 68543 unterzeichnet haben. 50.000 Unterschriften waren indes nötig. Die Petition forderte den Stopp der Umsetzung der EU-Pauschalreiserichtlinie.

Für die VUSR-Vorsitzende Marija Linnhoff ist das Nicht-Erreichen des Quorums keine Niederlage. Sie ist von einer Anhörung im Petitionsausschuss weiterhin überzeugt. Auch eine Sprecherin des Petitionsausschuss will gegenüber touristik aktuell eine mögliche Anhörung noch nicht ausschließen. Es hätte in der Vergangenheit schon häufiger Anhörungen von Petitionen gegeben, die nicht das Quorum erreicht hätten.

Wie geht es nun weiter? Am 17. Januar treten Bundestagsabgeordnete im Ausschuss zusammen. Dort wird entschieden, ob es schlussendlich zu einer Anhörung des VUSR kommen wird. Sollten die Abgeordneten die Anhörung erlauben, würde diese wohl am 6. März erfolgen.

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