Im so genannten Bilderstreit zwischen Giata und Onlineweg.de hat das Kammergericht Berlin nun gegen das Reisebüro-Portal entschieden. Das Unterlassungsverfahren ist damit letztinstanzlich beendet. Onlineweg.de-Geschäftsführer Hans Simon musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben, die strittigen Bilder nicht weiter zu verbreiten. Das Reiseportal muss auch die Verfahrenskosten tragen, ein Schadenersatz ist damit aber nicht verbunden.
Zuvor hatte das Landgericht Berlin noch für Onlineweg.de entschieden und die einstweilige Verfügung von Giata aufgehoben. Die plötzliche Wende kann sich Simon nicht erklären. „Wir waren konsterniert.“ Vor allem, da man durch das Gericht zwar als „Täter“ gesehen werde, aber „ohne Verschulden“.
Mit dem Verfahren der Schweizer Gesellschaft Bild und Film gegen einzelne Reisebüros hat diese Entscheidung zunächst nichts zu tun. Bislang hatten die Reisebüros hier alle Klagen gewonnen. In der Sache Bild und Film gegen ein Reisebüro wird das Oberlandesgericht Frankfurt im März entscheiden.